SVP Sense
JA zu einer starken Armee
Die «Bewaffneten Neutralität» bedeutet, dass die Schweiz sich im Kriegsfall weitgehend selbst verteidigen muss. Dies setzt jedoch auch in Friedenszeiten eine glaubwürdige Armee, mit einer eigenen leistungsfähigen Rüstungsindustrie voraus. Im Kriegsfall kann man nicht in Windeseile, Rüstungsfirmen aus dem Boden stampfen. Die Corona-Pandemie 2020 hat z. B. gezeigt, dass die Schweiz bei Impfstoffen und Masken zu stark vom Ausland abhängig war. Eigentlich ist es logisch, dass in Krisenzeiten jedes Land zuerst an sich selbst denkt.
Der Bedarf an Waffen und Rüstungsgütern für unsere Armee, ist relativ rasch gedeckt. Die Schweiz ist deshalb darauf angewiesen, auch Waffen und Rüstungsgüter exportieren zu können. Noch kurz vor dem Ukraine-Krieg trat 2021 ein neues Gesetz in Kraft, welches den Export von Rüstungsgütern stark erschwerte. Somit besteht die Gefahr, dass Firmen welche Waffen und Drohnen herstellen, vermehrt ins Ausland abwandern. Durch diese Tendenz wird unsere Armee geschwächt und die Abhängigkeit, vom Ausland bzw. der NATO vergrössert.
Gemäss dem «Kriegsmaterialgesetz» dürfen Waffen und Rüstungsgüter nicht in Länder exportiert werden, welche Kriege führen und die Menschenrechte verletzen. Weitere Kriterien für Exporte, sind im Gesetz streng und genau geregelt. Differenziert kann das Gesetz ausgelegt werden, wenn die Neutralität und eigene Sicherheit der Schweiz tangiert wird. Mit dem angepassten «Kriegsmaterialgesetz» stärken wir unsere KMU-s, Arbeitsplätze, die Neutralität und die Armee. Aus Überzeugung werde ich am 29. November JA stimmen.
