SVP Sense
Die SVP-Schmitten ist gegen die Einführung eines Generalrates, neue Köpfe im Vorstand
Die SVP-Schmitten hat an ihrer «Ordentlichen GV» vom 16. Mai 2024, über die «Initiative zur Einführung eines Generalrates» diskutiert. Nach Meinung der Partei macht ein Generalrat in Gemeinden möglicherweise Sinn, wenn die Bevölkerungszahl mehr als 5 000 Einwohnerinnen und Einwohner ausmacht. Das ist momentan in Gemeinden wie Wünnewil-Flamatt, Düdingen und der 2021 fusionierten Gemeinde Tafers, der Fall.
Die SVP-Schmitten nimmt für sich nicht in Anspruch, die Frage des Generalrates für die ganze Partei zu berurteilen. Diese Stellungsnahme bezieht sich alleine auf unsere Gemeinde. In Schmitten funktionieren die politischen Abläufe zwischen Gemeinderat, Gemeindeverwaltung und den gesetzlich gegebenen Kommissionen, sehr gut. Auch innerhalb des Gemeinderates gibt es eine gesunde Diskussionskultur, welche zu vernünftigen politischen Entscheidungen führt.
Den gut vorbereiteten Geschäften wird an den Gemeindeversammlungen, mit konfortablen Mehrheiten zugestimmt. Das zeigt dass die Bevölkerung der Arbeit des Gemeinderates und der Verwaltung, ein grosses Vertrauen entgegen bringt. In allen Ressorts hat man bei den beeinflussbaren Ausgaben, eine gute Budgetdisziplin. Trotz vieler Investitionen in die Infrastuktur, sind die Steuern tief und die Finanzen der Gemeinde Schmitten, sind seit Jahren in einem guten Zustand.
Die Einführung eines Generalrates hätte eine unumgängliche Umstrukturierung, der Gemeindeverwaltung und des Gemeinderates zur Folge. Auch bei einer Reduktion der Anzahl Gemeinderatsmitglieder, würde die ganze Verwaltung mit einem Generalrat bedeutend teurer. FAZIT : In der Gemeinde Schmitten wurde in den letzten Jahren vonseiten Gemeinderat und Verwaltung, gut gearbeitet. Das gegenwärtigen System wo an der Germeideversammlug wichtige Entscheidungen gefällt werden, hat sich bewährt.
Die SVP-Schmitten findet darum die Einführungen eines Generalrates nicht notwendig. Die Entscheidungsabläufe würden schwerfälliger, Projekte unnötig verzögert und somit, unweigerlich teurer. Die Partei will am System der Gemeindeversammlung, wo alle Bürgerinnen und Bürger teilnehmen können festhalten. Die SVP-Schmitten sagt bei einer Enthaltung NEIN, zur Einführung eines Generalrates.
Nach gut 10 Jahren im Vorstand davon ca. 5 als Präsident, hat Dionys Dietrich, seine Demission eingereicht. An der Versammlung wurde Dionys Dietrich für seinen unermüdlichen Einsatz, zu Gunsten der SVP-Schmitten gedankt. Vorest wird Gemeinderat Hans Schnell, interimshalber das Präsidium übernehmen. Ebenfalls in den Vorstand gewählt, wurde Gemeinderat Elmar Berthold.